von Anja Mertelsmann

BMAS Arbeitsschutzverordnung – So geht es mit Tests und Homeoffice weiter!

Treibt auch Sie die Frage um, wie es mit Homeoffice und Tests weitergeht? Wir hatten bereits letzte Woche den Entwurf zum Download gestellt und auf die geplanten Änderungen hingewiesen. Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung vom 23. Juni 2021 die Neufassung der Corona Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen. Sie entspricht dem Entwurf. Die Corona-ArbSchV wird für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10. September 2021 verlängert. Ursprünglich geplant war der 30. September 2021. Die neuen Regelungen treten am 1. Juli in Kraft.

Die Corona-ArbSchV wird an die Entwicklung der epidemischen Lage, insbesondere an Impffortschritt und bundesweit rückläufiges Infektionsgeschehen, angepasst. Weiterhin gelten Kontaktbeschränkungen und die Testangebotspflicht.

Testangebotspflicht: Arbeitgeber bleiben demnach verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden ein Testangebot zu unterbreiten. Beschäftigte, bei denen ein Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung von einer COVID-19-Erkrankung vorliegt, können vom Testangebot ausgenommen werden. Trotz der Möglichkeit, Beschäftigte vom Testangebot auszunehmen, wenn anderweitig ein gleichwertiger Schutz sichergestellt oder nachgewiesen werden kann, enthält die Verordnung keine ausdrückliche Regelung des Auskunftsrechts des Arbeitgebers über den Impf- oder Genesungszustand der Beschäftigten. Für die betriebliche Praxis wäre die entsprechende Klarstellung wünschenswert, dass dem Arbeitgeber ein Fragerecht hinsichtlich des Impfstatus der Arbeitnehmer zusteht.

Demgegenüber entfällt die Pflicht einer Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen.

Homeoffice: Die Verordnung enthält keine Verpflichtung und keinen Anspruch darauf, von zu Hause aus zu arbeiten. Die Pflicht Homeoffice/Mobile Arbeit anzubieten und auch wahrzunehmen ist damit zum 30. Juni 2021 beendet.

Die neue Verordnung finden Sie im LogIn-Bereich der Homepage.

Bild: Shafin Al Asad Protic auf Pixabay

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