von Anja Mertelsmann
Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen haben getagt!

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*innen haben sich am 05. Januar 2021 auf eine Fortsetzung des Shutdown bis zum 31. Januar 2021 und weitere Einschränkungen geeinigt, die ab dem 11. Januar 2021 in Kraft treten sollen.

In dem Beschluss werden neben der generellen Verlängerung des Shutdown bis zum 31. Januar 2021 – auch bezogen auf die Schulen und Kindertagesstätten - weitere Einschränkungen bei den Kontakten auf einen Haushalt und eine weitere haushaltsfremde Person getroffen. Nun zählen auch Kinder bis 14 Jahren mit, die bisher noch ausgenommen sind. 

Weiter wird der Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort bei Inzidenzwerten ab 200 im 7-Tages-Schnitt reduziert. Bei den Inzidenzwerten ist auf den Wohnort des Arbeitnehmers und nicht auf den Betriebssitz abzustellen. Daher können auch Unternehmen betroffen sein, die Ihren Betriebssitz nicht in eine "Hotspot" haben. Daher ist es sinnvoll, ggfs. Pendlerbescheinigungen auszustellen.

Auch Betriebskantinen werden sollen geschlossen werden und auf "außer Haus Verkauf" umstellen. 

Selbstverständlich werden die generellen Umsetzungen der Beschlussempfehlungen wieder auf Länderebene erfolgen. Einige Ministerpräsident*innen haben auch bereits angekündigt, dass sie bei den Schul- und Kitaschließungen sowie dem Bewegungsradius andere Entscheidungen treffen werden.   

Am 25. Januar 2021 wollen sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*innen erneut treffen.

Der Beschlusstext steht im LogIn-Bereich zum Download zur Verfügung.

 

Bild: Michael Piesbergen auf Pixabay

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