von Anja Mertelsmann

Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen am 13. Dezember 2020

Am heutigen Tag ging es schnell. Hatten die Ministerpräsident*innen in den letzten Wochen noch ganze Tage und Nächte benötigt, um zu auch nur ansatzweise einheitlichen Entscheidungen zu kommen, konnte die Kanzlerin heute früh in die Pressekonferenz starten.

Unter dem Eindruck weiter steigender Infektionszahlen greift ab dem 16. Dezember 2020 der Lockdown. Er ist vorerst befristet bis zum 10.Januar 2021. Am 5. Januar 2021 wird beraten werden, wie es ab dem 11. Januar weitergeht. 

Gleichzeitig wurde eine verbesserte Überbrückungshilfe III beschlossen: 

Für die von den zusätzlichen Schließungs-Entscheidungen vom 13. Dezember erfassten Unternehmen werden Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die ausgeweitete und bis Ende Juni 2021 geltende Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst und nochmals verbessert.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, Soloselbstständige und selbstständige Angehörige der freien Berufe mit einem Jahresumsatz von bis zu 500 Millionen Euro. Die Hilfe sieht eine anteilige Erstattung der betrieblichen Fixkosten vor. Der Erstattungsbetrag beträgt in der Regel 200.000 Euro, in besonderen Fällen bis zu 500.000 Euro.

Für weitergehende Informationen zur Überbrückungshilfe III finden Sie auf der Informationsseite des BMWi : Pressemitteilung BMWi

Nun ist es an den Bundesländern ihre Verordnungen anzupassen. Wir werden die Verordnungen schnellstmöglich für unsere Mitglieder in den LogIn-Bereich einstellen. Es ist damit zu rechnen, dass in den Ländern unterschiedliche Kontaktregelungen umgesetzt werden.  

Unten steht der Bund-Länder-Beschluss vom 13. Dezember 2020 für Sie zum Download und für unsere Mitglieder auch im LogIn-Bereich bereit.

Bild: Michael Piesbergen auf Pixabay

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