von Anja Mertelsmann

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen am 2. Dezember 2020

Hatten wir noch von der Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsident*innenkonferenz am 25. November 2020 und den daraus resultierenden Länderverordnungen berichtet, kommt nun unerwartet früh die Entscheidung über die Verlängerung des Teil-Lockdowns. 

Bei den virtuellen Bund-Länder-Beratungen wurde beschlossen, die Corona-Auflagen bis zum 10. Januar 2021 zu verlängern. Ziel sei das Erreichen eine Inzidenz von unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner. Damit scheint eine weitere Beschlussfassung auf einer MPK kurz vor Weihnachten - angedacht war der 15. Dezember 2020 obsolet. Die Länder hingegen werden ihre Verordnungen anpassen müssen, da sie am 20. Dezember außer Kraft treten und Sachsen-Anhalt sowie Thüringen noch keine Regelungen für die Weihnachtsfeiertage in ihren Verordnungen getroffen haben, die in Niedersachsen in der aktuellen Verordnung enthalten sind.    

Ein weiteres Thema waren Aufbau und Organisation der Impfzentren in den Bundesländern und die Förderszenarien. Für Dezember 2020 wird weiter die Dezemberhilfe zum Tragen kommen; ab dem 1. Januar 2021 die Überbrückungshilfe III, wie die Kanzlerin betonte. Wir hatten mit unserem Rundschreiben bereits über die Voraussetzungen informiert. 

 

Bild: Michael Piesbergen auf Pixabay

 

 

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